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BaFin präsentiert Auslegung des KAGB

Weitere Ausnahmen absehbar

Das mit Umsetzung der AIFM-Richtlinie beschlossene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) enthält Bestimmungen zur Regulierung des Kapitalmarktes. Diese gelten jedoch nur für sogenannte Investmentvermögen. In einem Auslegungsschreiben vom 24. Juni 2013 hat die BaFin mitgeteilt, welche Kriterien eine Kapitalanlage erfüllen muss, um als Investmentvermögen zu gelten. Nach ihrer Definition muss es sich um einen „Organismus für gemeinsame Anlagen zur Einsammlung von Kapital von einer Anzahl von Anlegern mit festgelegter Anlagestrategie und einer Investition zum Nutzen der Anleger und um kein operativ tätiges Unternehmen außerhalb des Finanzsektors“ handeln.

Diese Definition ermöglicht es nach Ansicht der BaFin, diverse Kapitalanlagen aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes auszuschließen. Ausgenommen sein sollen beispielsweise Real Estate Investment Trusts (REITs), börsennotierte Immobilien-Aktiengesellschaften, da sie keine festgelegte Anlagestrategie verfolgten. Auch Schiffsfonds erfüllen laut BaFin die Kriterien für Investmentvermögen nicht, weil sie operativ tätig seien. 

Es bleibt daher abzuwarten, inwieweit Ausnahmen die Wirksamkeit des KAGB beschränken werden.

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